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Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der mobilen Anwendung „BONOVA“ (nachfolgend „App“ oder „BONOVA“) durch registrierte Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend „Nutzer“), bereitgestellt von BONOVA UG (haftungsbeschränkt), Michaelisstraße 4, 22763 Hamburg, (Handelsregisternummer & USt-IdNr i.G.). (nachfolgend „Anbieter“).

(2) BONOVA ist eine Plattform, die Menschen in ähnlichen oder komplementären Lebenssituationen zusammenbringt, um gegenseitige Unterstützung, Austausch und Vernetzung zu ermöglichen. BONOVA ist keine Dating-App, kein Krisen- oder Notfalldienst und ersetzt keine professionelle medizinische, psychologische oder therapeutische Beratung.

(3) Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen, die Community-Richtlinien und die Datenschutzerklärung als verbindlich an. Die Community-Richtlinien sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.

§ 2 Registrierung und Zugangsvoraussetzungen

(1) Die Nutzung von BONOVA setzt die Registrierung eines persönlichen Kontos voraus. Die Angabe wahrheitsgemäßer Daten ist verpflichtend.

(2) Die Registrierung ist ausschließlich volljährigen Personen (18 Jahre oder älter) gestattet. Der Anbieter trifft im Rahmen des Zumutbaren angemessene Maßnahmen zur Altersverifikation (u. a. Angabe des Geburtsdatums, Plausibilitätsprüfung, Liveness-Check).

(3) Zur Verifizierung der Identität und zur Vermeidung von Fake-Profilen führt BONOVA einen automatisierten Liveness-Check durch. Der Anbieter behält sich vor, Konten bei fehlgeschlagener oder verweigerter Verifizierung abzulehnen oder zu sperren.

(4) Jeder Nutzer darf nur ein persönliches Konto führen. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

§ 3 Leistungsbeschreibung

BONOVA bietet u. a. folgende Funktionsbereiche („Decks“):

  • Matching: Vorschläge passender Kontakte auf Basis eines einmaligen Onboarding-Fragebogens sowie eines Freitext-Feldes
  • Nachrichten: private Kommunikation zwischen gematchten Nutzern
  • Gruppen: themenbezogener Austausch in Communitys
  • Journaling: persönliche Notiz- und Reflexionsfunktion

Der Anbieter behält sich vor, Funktionen weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzustellen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.

§ 4 Kostenpflichtige Zusatzfunktionen

(1) Die Kernfunktionen von BONOVA sind grundsätzlich kostenlos nutzbar.

(2) Einzelne Komfort- und Zusatzfunktionen können optional kostenpflichtig erworben werden (Micro-Transactions). Die jeweils aktuellen Preise werden vor Kauf transparent angezeigt.

(3) Bestimmte Premium-Funktionen werden erst freigeschaltet, sobald eine definierte Mindestanzahl registrierter Nutzer erreicht ist. Ein Anspruch auf vorzeitige Freischaltung besteht nicht.

(4) Zahlungen erfolgen über die jeweiligen App-Store-Zahlungssysteme (Apple App Store / Google Play), deren Bedingungen ergänzend gelten.

§ 5 Widerrufsrecht bei kostenpflichtigen Zusatzfunktionen

(1) Verbraucher:innen im Sinne des § 13 BGB steht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen über kostenpflichtige digitale Zusatzfunktionen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu (§§ 312g, 355, 356 BGB). Eine gesonderte Widerrufsbelehrung wird vor Kauf bereitgestellt.

(2) Handelt es sich bei der jeweiligen Zusatzfunktion um einen digitalen Inhalt, der nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt wird (z. B. eine einmalige virtuelle Freischaltung oder ein verbrauchbares Guthaben), erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnt, und der Nutzer bestätigt hat, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB). Der Anbieter bestätigt dem Nutzer das Erlöschen des Widerrufsrechts zusätzlich auf einem dauerhaften Datenträger, z. B. per E-Mail (§ 312f BGB).

(3) Handelt es sich bei der jeweiligen Zusatzfunktion dagegen um eine digitale Dienstleistung mit fortlaufendem Charakter (z. B. ein Zeitraum mit erweiterter Sichtbarkeit oder zusätzlichen Vorschlägen), erlischt das Widerrufsrecht abweichend hiervon erst, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat, nachdem der Nutzer der vorzeitigen Ausführung ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom damit verbundenen Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat (§ 356 Abs. 4 BGB). Bis zur vollständigen Erbringung bleibt das Widerrufsrecht in diesem Fall bestehen.

(4) Erfolgt der Kauf über App-Store-Zahlungssysteme (Apple/Google), gelten ergänzend deren Widerrufs- und Erstattungsregelungen.

§ 6 Nutzerpflichten und Verhaltensregeln

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die in den Community-Richtlinien niedergelegten Verhaltensregeln einzuhalten, insbesondere:

  • keine Inhalte zu veröffentlichen, die diskriminierend, beleidigend, gewaltverherrlichend, sexuell übergriffig oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind
  • keine Hassrede, kein Mobbing und keine Inhalte zu verbreiten, die Suizid oder Selbstverletzung verherrlichen
  • andere Nutzer nicht zu belästigen, zu täuschen oder zu bedrohen
  • keine falschen Identitäten oder Fake-Profile zu erstellen
  • gewerbliche Werbung oder Spam ohne Zustimmung des Anbieters zu unterlassen

§ 7 Moderation und Sicherheit

(1) Nutzer können Inhalte und andere Nutzer über eine Melde- und Blockierfunktion melden. Der Anbieter prüft Meldungen und kann geeignete Maßnahmen ergreifen (z. B. Verwarnung, Einschränkung, Sperrung). Näheres regeln § 8 und § 9.

(2) Der Anbieter behält sich vor, bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen Konten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

(3) BONOVA ist kein Krisen- oder Notfalldienst. Bei akuter Gefährdung wird auf professionelle Hilfs- und Krisenangebote verwiesen.

§ 8 Melde- und Abhilfeverfahren für rechtswidrige Inhalte

(1) Nutzer und Dritte können mutmaßlich rechtswidrige Inhalte jederzeit über die in der App integrierte Meldefunktion melden (Melde- und Abhilfeverfahren gemäß Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065, „Digital Services Act“ / DSA).

(2) Die Meldung sollte enthalten: eine hinreichende Begründung, warum der Inhalt rechtswidrig sein soll, den genauen Fundort (z. B. Nachrichten- oder Beitrags-ID), sowie Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person — außer bei Meldungen, die mutmaßliche Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung betreffen.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Meldung unverzüglich und entscheidet zeitnah, sorgfältig, diskriminierungsfrei und unter Wahrung der Grundrechte über geeignete Maßnahmen. Die meldende Person wird über die Entscheidung informiert.

(4) Bei Entfernung, Sperrung oder Einschränkung von Inhalten oder Konten erhält der betroffene Nutzer eine begründete Erklärung („Statement of Reasons“) gemäß Art. 17 DSA, soweit gesetzlich nicht ausnahmsweise etwas anderes gilt.

(5) Besteht der Verdacht, dass ein Inhalt eine Straftat gegen Leben, körperliche Unversehrtheit oder Sicherheit einer Person darstellt oder darstellen könnte (z. B. Darstellung sexuellen Missbrauchs von Kindern, Androhung schwerer Gewalt), informiert der Anbieter unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden gemäß § 13 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG).

§ 9 Internes Beschwerdemanagement und Streitbeilegung

(1) Nutzer, deren Inhalte entfernt oder deren Konto eingeschränkt, gesperrt oder gekündigt wurde, können hiergegen innerhalb von sechs Monaten kostenfrei über [email protected] Beschwerde einlegen (internes Beschwerdemanagementsystem gemäß Art. 20 DSA).

(2) Die Beschwerde wird zeitnah, nichtdiskriminierend und unter menschlicher Aufsicht überprüft; eine fehlerhafte automatisierte Entscheidung wird rückgängig gemacht.

(3) Unabhängig davon können Nutzer eine außergerichtliche Streitbeilegung über eine anerkannte Schlichtungsstelle gemäß Art. 21 DSA oder die OS-Plattform der EU-Kommission (ec.europa.eu/consumers/odr) in Anspruch nehmen. Der Anbieter ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet.

§ 10 Transparenz und Empfehlungen

(1) BONOVA nutzt automatisierte Verfahren, u. a. für Matching-Vorschläge und die Moderation.

(2) Die Hauptkriterien für Matching-Vorschläge (z. B. gemeinsame Interessen, Lebenssituationen) werden in verständlicher Form in der Datenschutzerklärung und in der Einwilligungserklärung zum Onboarding erläutert.

(3) Nutzer können in den Einstellungen alternativ eine nicht auf Profiling basierende Sortierung der Vorschläge wählen (z. B. chronologisch), soweit dies technisch angeboten wird (Art. 27 Abs. 3 DSA).

(4) Eine automatisierte Entscheidung mit rechtlicher oder ähnlich erheblicher Wirkung im Sinne von Art. 22 DSGVO findet nicht statt — Matching-Vorschläge sind ausschließlich Empfehlungen, über deren Nutzung der Nutzer frei entscheidet.

§ 11 Schutz Minderjähriger und Werbung

(1) BONOVA richtet sich ausschließlich an Personen ab 18 Jahren (siehe § 2 Abs. 2). Der Anbieter trifft angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen, um ein hohes Maß an Privatsphäre, Sicherheit und Jugendschutz zu gewährleisten (Art. 28 DSA).

(2) Personalisierte Werbung auf Grundlage von Profiling gegenüber Minderjährigen sowie unter Verwendung besonderer Kategorien personenbezogener Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO (u. a. Gesundheit, sexuelle Orientierung) findet nicht statt (Art. 26 Abs. 3, Art. 28 DSA).

§ 12 Inhalte der Nutzer und Rechteeinräumung

(1) Der Nutzer bleibt Inhaber der Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten (z. B. Profilangaben, Nachrichten, Beiträge in Gruppen).

(2) Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Bereitstellung der App-Funktionen erforderlich ist.

(3) Der Nutzer versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten verfügt.

§ 13 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten richtet sich nach der gesondert bereitgestellten Datenschutzerklärung sowie — für die im Onboarding erhobenen Angaben — nach der gesonderten Einwilligungserklärung. Diese enthalten insbesondere Regelungen zu Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschrechten (Recht auf Vergessenwerden) gemäß DSGVO. Ein Verkauf oder eine kostenpflichtige Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt ausschließlich dann, wenn der Nutzer vorab eine ausdrückliche und freiwillige, spezifische Einwilligung erteilt hat; besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) werden hiervon niemals erfasst. Jeder Nutzer kann eine erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

§ 14 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für das Verhalten anderer Nutzer oder für Inhalte Dritter.

§ 15 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen zum sofortigen Zeitpunkt gekündigt werden, sofern kein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung entgegensteht.

(2) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit über die App-Einstellungen löschen. Mit der Löschung werden personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht oder anonymisiert.

(3) Der Anbieter kann Konten bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Community-Richtlinien mit angemessener Frist oder in schwerwiegenden Fällen fristlos kündigen bzw. sperren.

§ 16 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert; widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als angenommen.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Wohnsitzstaates des Nutzers nicht entgegenstehen.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(3) Gerichtsstand für Kaufleute ist Hamburg, Deutschland.